Hilfsmittel­ver­sorgung im Sport: Wer zahlt?

Tanja Höfler möchte wieder joggen. Dafür benötigt die 24-Jährige, deren rechtes Bein vor einigen Jahren amputiert werden musste, eine Sportprothese. Denn die Alltagsprothese, die sie nutzt, ist zum Sporttreiben ungeeignet. Mit ihr würden die Stöße beim Laufen ungedämpft auf ihren Beinstumpf einwirken. Außerdem sind Alltagsprothesen im Vergleich zu Sportprothesen wesentlich schwerer. Auch das Abrollen des Fußes ist nicht möglich. (Die genauen Unterschiede zwischen Sport- und Alltagsprothese erklärt Paralympics-Star Heinrich Popow hier im Interview.)

Die deutlich teurere Alltagsprothese für rund 70.000,- Euro hat Tanja Höflers Krankenkasse bewilligt, den Antrag auf eine Sportprothese, die rund 10.000,- Euro kostet, jedoch abgelehnt. Begründung: Krankenkassen müssten nur die Kosten für jene Hilfsmittel übernehmen, die notwendig sind, um die Grundbedürfnisse eines Menschen abzudecken. Freizeit- oder Vereinssport zu treiben, gehöre nicht zu diesen Grundbedürfnissen. Breiten- und Leistungssport sei, im Gegensatz zu Rehasport, ein spezielles Mobilitätsbedürfnis, für das Krankenkassen nicht zuständig seien. Dieser Haltung der Krankenkassen hat sich auch das Bundessozialgericht in einem Urteil aus dem Jahr 2013 angeschlossen (siehe Kasten unten).

Anders beurteilt das Bundessozialgericht die Frage allerdings bei Kindern und Jugendlichen. Damit sie beispielsweise am Schulsport teilnehmen oder sich "in den Kreis Gleichaltriger" integrieren können, sieht es in diesen Fällen doch die Krankenkassen in der Pflicht, die dafür erforderlichen Hilfsmittel zu übernehmen.

Abgesehen davon gibt es aber noch einen anderen Weg, über den Menschen mit Behinderung an das benötigte Sport-Hilfsmittel kommen können. Nur ist der, sagt Rechtsanwalt Au, vielen nicht bekannt. „Man muss immer daran denken, dass bei einer Ablehnung [durch die Krankenkasse, Anm. d. Red.] die Eingliederungshilfe als Leistung der sozialen Teilhabe ins Spiel kommt“, rät Christian Au. Über die Eingliederungshilfe, geregelt im neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX), sollen Menschen mit Behinderung die Leistungen erhalten, die sie brauchen, „um ihre Selbstbestimmung und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern“ (§ 1 SGB IX). Und dazu zählt gemäß den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (Artikel 30, Absatz 5 UN-BRK) explizit auch „die Freizeitgestaltung einschließlich sportlicher Aktivitäten“. Allerdings ist, wie immer bei Sozialleistungen, der Umfang der Kostenübernahme von der Vermögens- und Einkommenssituation des oder der Antragsteller*in abhängig. Jedoch haben sich die Grenzen, ab welchem Einkommen oder Vermögen sich Antragsteller*innen an den Kosten beteiligen müssen, in den vergangenen Jahren deutlich zu ihren Gunsten verschoben (konkrete Zahlen nennt Christian Au im Interview).

Rechtlich ist festgelegt, dass Eingliederungshilfe nur nachrangig gewährt werden kann. Das heißt: Die Kostenübernahme für Hilfsmittel muss zwingend zunächst bei der Krankenkasse beantrag werden. Erst wenn die ablehnt, kommt die Eingliederungshilfe in Betracht. Damit Antragsteller*innen nicht selbst mit ihrem Antrag von Tür zu Tür laufen müssen, sieht das Gesetz vor, dass die ablehnende Krankenkasse den Antrag automatisch an den zuständigen Träger der Eingliederungshilfe weiterleiten soll. Tut sie das nicht, muss eigentlich sie selbst die Kosten der Eigliederungshilfe tragen. „Ein Antrag und die Sache sollte eigentlich laufen“, fasst Au die Rechtslage zusammen.