Blinde Juristin in Robe in einem Gerichtssaal

Fachgespräch
Zugang zur Justiz

Im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes „Recht haben - Recht bekommen“  veranstaltete die Aktion Mensch in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte ein virtuelles Fachgespräch zum Thema „Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen – Artikel 13 der UN- Behindertenrechtskonvention“. Die Veranstaltung fand am Nachmittag des 22. März 2022 statt. 

Mit über 200 Teilnehmer*innen erreichte das zweite virtuelle Fachgespräch im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes viele Interessierte. Diesmal stand die Frage im Mittelpunkt, inwiefern das deutsche Rechtssystem Menschen mit Behinderungen theoretisch, aber auch praktisch umgesetzt zugänglich ist. Anlässlich eines jüngst vom Deutschen Institut für Menschenrechte zu diesem Thema veröffentlichten Papiers wurde der Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen aus verschiedenen Perspektiven betrachtet. Auf Basis der Erkenntnisse dieses Papiers beleuchteten drei Impulsbeiträge aus der Sicht der Sozialberatung, der Anwaltschaft und der Gerichte die Frage, wie es in der Alltagspraxis um den Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen bestellt ist. Abschließend erörterte eine virtuelle Podiumsdiskussion die Frage, wie ein nahtloser und barrierefreier Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden kann. 

Hier können Sie die Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Thema herunterladen: 
Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen Internationale Grundsätze und Leitlinien

Hier finden Sie eine  Übersetzung in Leichte Sprache: Menschen mit Behinderungen  müssen bei der Justiz mit-machen können

Programm des Fachgesprächs vom 22. März 2022

13:30 – 14:00  Virtuelles Ankommen 

 

14:00 – 14:10 Begrüßung
Christina Marx, Leiterin Aufklärung, Aktion Mensch
Dr. Leander Palleit, Abteilungsleitung Monitoring-Stelle, Deutsches Institut für
Menschenrechte

 

14:10 – 14:20 Programmübersicht 

Lutz Kubitschke, empirica Gesellschaft für Kommunikations- und 
Technologieforschung mbH 

 

14:20 – 14:40 Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen durch die Garantie eines
kompetenten Rechtsbeistands
   
Max Knackendöffel, Deutsches Institut für Menschenrechte 

 

14:40 – 15:00 Zugang zur Justiz durch allgemeine Beratung 
Ulrike Häcker, Kompetenzzentrum Selbstbestimmtes Leben, Detmold 

 

15:00 – 15:10 Pause

 

15:10 – 15:30 Zugang zur Justiz durch anwaltliche Beratung 
Rechtsanwalt Dr. Martin Theben, Berlin 

 

15:30 – 15:50 Zugang zur Justiz durch barrierefreie Gerichtsverfahren 
Richter Dr. Peter Sdorra, Berlin 

 

15:50 – 16:00 Pause 

 

16:00 – 16:45 Diskussionsrunde - Was muss passieren, damit in Deutschland ein
nahtloser und barrierefreier Zugang zur Justiz für Menschen mit
Behinderungen gewährleistet werden kann? 
Teilnehmer*innen: Dagmar Schnürer, Rechtsanwältin, Berlin
Tatjana Teufel, Lebenshilfe Landesverband Baden-Württemberg, Stuttgart
Dr. Michael Richter, Rechtsberatungsgesellschaft “Rechte behinderter Menschen”
(rbm), Marburg und Berlin
Sowie die Vortragenden der Impulsreferate
Moderation: Lutz Kubitschke und Charlotte Fabricius, empirica Gesellschaft für
Kommunikations- und Technologieforschung mbH 

 

16:45 – 16:50 Verabschiedung und Schlussworte  

Dokumentation des Fachgesprächs

Hier können Sie die Dokumentation des virtuellen Fachgesprächs „Zugang zur Justiz für Menschen mit Behinderungen – Artikel 13 der UN- Behindertenrechtskonvention“ vom 22. März 2022 als barrierefreies PDF herunterladen. 

Das könnte Sie auch interessieren

Hand hält ein Tablet-Computer im Hintergrund Symbole für Rechtsverfahren

Fachgespräch: Recht und Digitalisierung

Eine erste Veranstaltung des Arbeitsschwerpunktes „Recht haben - Recht bekommen“ wurde bereits im letzten Jahr durchgeführt. Dabei ging es um das Thema Recht und Digitalisierung. Eine Dokumentation dieser Fachveranstaltung ist bereits erschienen.  
Porträt eines Mannes im mittleren Alter

„Recht haben, Recht bekommen“ in Magdeburg

Um die Rechte von Menschen mit Behinderung zu stärken, haben die Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg das Projekt „Recht haben, Recht bekommen“ gestartet. Betroffene werden auf dem Weg zu ihren legitimen Ansprüchen begleitet. 
Portrait einer Frau mit kurzen grauen Haaren und Brillen

Empowerment: Im richtigen Moment Nein sagen

Wenn Versicherungen oder Behörden Leistungen zur Teilhabe ablehnen, ist das längst nicht immer berechtigt. Sich mit juristischen Mitteln dagegen zu wehren, kann daher sehr sinnvoll sein. Dr. Gisela Hermes meint: Man sollte nicht kampflos aufgeben - auch, wenn es anstrengend ist.