Das wir gewinnt

Der Koalitionsvertrag im Inklusionscheck

Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgelegt, in dem ihre Ziele für die kommenden vier Jahre festgehalten sind. Darunter auch das, was die Ampel in Hinblick auf Teilhabe, Barrierefreiheit und Inklusion umsetzen möchte. Schauen Sie sich die relevanten Passagen im Vertrag an, lesen Sie einen Kommentar dazu und vergleichen Sie die Ziele mit den Aussagen, die wir vor der Wahl von den Parteien eingeholt hatten.

Was steht drin zum Thema Inklusion im Koalitionsvertrag?

Auf den Seiten 78 und 79 des Koalitionsvertrags findet sich ein kurzes Kapitel unter der Überschrift Inklusion, in dem die Ziele der Ampel-Koalition in diesem Bereich festgehalten sind. 

Thema Barrierefreiheit im Koalitionsvertrag in Leichter Sprache

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die wichtigsten Vorhaben  zum Thema Barrierefreiheit im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zusammengefasst und in Leichte Sprache übersetzt. Unter dem Titel „Das will die neue Bundes-Regierung für Barriere-Freiheit tun“  sind die Vereinbarungen von SPD, Grünen und FDP auf 26 Seiten leicht verständlich nachzulesen.
Ein Mann im blauen Polohemd steht vor einer grünen Wiese und schaut in die Kamera.
Kommentar
Ottmar Miles Paul, behindertenpolitischer Aktivist und Publizist
Vor der Bundestagswahl 2021 hatten der Verein der Sozialheld*innen und die Aktion Mensch allen im Bundestag vertretenen Parteien acht Fragen zu Inklusion und Teilhabe gestellt. Hier sehen Sie die Antworten:
Werden Sie in der kommenden Legislaturperiode … CDU SPD Die Grünen FDP AFD Die Linke
… als Koalitionspartner in einer kommenden Regierung garantieren, dass Menschen die zu Hause gepflegt werden möchten, dies auch ermöglicht wird? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… sich für eine nachhaltige und dabei barrierefreie Mobilität im städtischen und ländlichen Raum stark machen? Welche Maßnahmen würden Sie für eine barrierefreie Mobilität ergreifen? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… die Inklusive Bildung im Bereich der weiterführenden Schulen, der Berufsausbildung sowie der Hochschulen aktiv vorantreiben? Welche konkreten Schritte wollen Sie dazu einleiten? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… die Zugangsbarrieren zum ersten Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung abbauen? Welche scheinen Ihnen am dringlichsten? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… sich dafür einsetzen, dass Werkstätten für Menschen mit Behinderung durch einen zunehmend inklusiven Arbeitsmarkt in Zukunft überflüssig werden, und bis dahin ihrer eigentlichen Aufgabe gerecht werden, Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln? Nein Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Nein Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… etwas für den Abbau bürokratischer Hürden tun, denen Menschen mit Behinderung oft begegnen? Welche änderungen sehen Sie dazu vorrangig? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… sich dafür einsetzen, dass Barrierefreiheit auch in der Privatwirtschaft verpflichtend wird? Weiß nicht Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Nein Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken
… innerhalb Ihrer Partei bei der Vergabe von Ämtern und Kandidaturen von Menschen mit Behinderungen unterstützen und in ihren Konzepten zu allen relevanten Politikbereichen, auch außerhalb der Ressorts Gesundheit und Soziales, die Belange von Menschen mit Behinderung mitbedenken? Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken Ja Für weitere Erläuterungen hier klicken