Wahlprogrammanalyse SPD – Inklusion und Teilhabe
Das Wir gewinnt

SPD: „Das Zukunftsprogramm.“

Unsere Autorin, Karina Ulrike Sturm, hat untersucht welche Aussagen das Wahlprogramm der SPD zu teilhabepolitischen Themen trifft.

Arbeit & Bildung

Die SPD will ein Deutschland, in dem jeder Mensch die gleichen Chancen hat und niemand diskriminiert wird. Konkret sagt die SPD: „[Eine Gesellschaft des Respekts] steht für gleiche Teilhabe und gleiche Lebenschancen für alle. Sie ist konsequent gegen jede Form von Diskriminierung, egal ob es um soziale Herkunft, Geschlecht, Migrationsbiografie, Religion, Behinderung oder sexuelle Orientierung geht.“ Im Bereich Arbeit möchte die Partei mobiles Arbeiten im Homeoffice unterstützen, wobei das zeitlich begrenzt werden soll – es dürfen aber mindestens 24 Tage pro Jahr sein. Menschen, die nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt eingestellt werden können, sollen durch den eingeführten „sozialen Arbeitsmarkt“ einen Weg in ein „sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis“ finden. Außerdem setzt auch die SPD auf eine digitalere Welt mit schnellem Internetzugang und den digitalen Zugang zu Dienstleistungen für alle. Auch der Unterricht von Schüler*innen soll für inklusive, ganzheitliche Bildung mehr digitalisiert werden. Die SPD will zusätzlich die Schwerbehindertenvertretung stärken. Dadurch sollen Menschen mit Behinderung bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Wie das konkret aussehen soll? Dazu schreibt die SPD: „Wir setzen uns dafür ein, dass eine einheitliche Ansprechstelle für Arbeitgeber*innen kleiner und mittlerer Unternehmen geschaffen wird, die bei Fragen beispielsweise zu Barrierefreiheit oder Lohnzuschüssen berät.“

Mobilität

Zum Thema Mobilität will die SPD unter dem Motto „Mobilität neu denken“ barrierefreie Mobilitätsstationen fördern.

Inklusion, Diversität & Barrierefreiheit

Im Kapitel „Gleichstellung verwirklichen“ schreibt die SPD von einem „Bundesprogramm Barrierefreiheit“. Diese Initiative soll den Zugang zu Wohnräumen und Freizeiteinrichtungen barrierefrei gestalten. „Das gesellschaftliche Leben muss auf allen Ebenen für Menschen mit Behinderung inklusiv gestaltet werden“, heißt es. Dabei sollen vor allem die Kommunen unterstützt werden. Zum „Bundesprogramm Barrierefreiheit“ schreibt die SPD nur, dass dieses über die „entsprechenden Ressourcen verfügen muss“. Auch Menschen, die zu anderen Minderheiten gehören, wie LSBTQ* oder Menschen mit Migrationshintergrund, will die SPD besser unterstützen, indem sie die Antidiskriminierungsstellen des Bundes stärkt und das Gleichbehandlungsgesetz modernisiert. Des Weiteren sollen die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare, vor allem bei Adoption, unterstützt und das Transsexuellengesetz reformiert werden. Kein Mensch soll sich mehr einer psychologischen Überprüfung seiner Geschlechtsidentität unterziehen müssen.

Gesundheit & Pflege

Im Bereich Gesundheit setzt die SPD auf die Förderung der personalisierten Medizin. Menschen sollen Produkte bekommen, die auf sie zugeschnitten sind, nicht ein „Präparat von der Stange“. „In der Zukunft wird es mehr Produkte geben, bei denen ein diagnostischer Test mit einem Medikament als Einheit angeboten wird“, sagt die SPD. Ein spannender Punkt im Wahlprogramm der Partei ist, dass sie Studien vorantreiben will, die die individuellen Bedürfnisse von Frauen und Kindern besonders berücksichtigen. Dazu muss man wissen, dass bislang viele Studien nur an weißen Männern durchgeführt wurden. Des Weiteren soll mehr auf das Wohl der Patient*innen fokussiert werden und nicht auf das Erwirtschaften von Geld. Zum Thema Pflege erwähnt die SPD, dass viele pflegebedürftige Menschen gern zu Hause gepflegt werden würden. Sie sagt jedoch nichts zur Selbstbestimmung generell, sondern nur, dass sie für rechtliche Klarheit in dem Bereich sorgen will.

Alle Analysen

Wie setzen sich die einzelnen Parteien für Inklusion und Teilhabe ein? Hier finden Sie die Analysen der Wahlprogramme im Überblick.

Alle Analysen

Hier kommen Sie zu allen Analysen der Wahlprogramme der Bundesparteien.