CDU/CSU: „Das Programm für Stabilität und Erneuerung“

Arbeit & Bildung

Im Bereich Arbeit und Bildung setzt die CDU/CSU auf mehr Gleichstellung, zumindest für bestimmte Gruppen wie Frauen, Ältere und Menschen mit Behinderungen, die zukünftig auf dem ersten Arbeitsmarkt platziert werden sollen. „Unser Ziel ist ein inklusiver erster Arbeitsmarkt.“ Menschen in Werkstätten will die Partei besser bezahlen. Außerdem will die CDU/CSU mehr digitalisieren und eine „digitale Arbeitswelt“ entstehen lassen. Gleichzeitig sollen Arbeitszeiten flexibler werden. Die flexible Gestaltung des Arbeitsorts und der Arbeitszeiten ist für viele Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen ein großer Schritt in Richtung von mehr Barrierefreiheit. Generell will die CDU/CSU auch die Selbstständigkeit rechtssicherer machen.

Mobilität

Im Bereich Mobilität scheint nur ein Punkt für Menschen mit Behinderungen wichtig zu sein – dieser dafür ganz besonders, denn wer schon einmal als Rollstuhlfahrer*in größere Strecken mit der Bahn zurückgelegt hat, weiß, vor allem Fernreisen mit dem Zug sind auch 2021 noch nicht besonders barrierefrei. Die CDU/CSU möchte die Barrierefreiheit des Schienenverkehrs ausbauen.

Sozialleistungen

Für Menschen, die aufgrund von chronischen Krankheiten arbeitsunfähig werden, sind staatliche Leistungen häufig die einzige finanzielle Absicherung und lebensnotwendig. Die CDU/CSU möchte, dass die Menschen, die derzeit wegen schwerer Krankheit Erwerbsminderungsrente bekommen, auch in der Altersrente von den bereits durchgeführten Verbesserungen profitieren. Außerdem setzt die Partei auf bessere berufliche Rehabilitation.

Inklusion, Diversität & Barrierefreiheit

Die CDU/CSU sagt: „Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf eine barrierefreie Gestaltung ihrer Umwelt, damit sie am alltäglichen Leben in allen Bereichen ganz selbstverständlich teilhaben und sich einbringen können.“ Deshalb will die Partei das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickeln. Außerdem sollen alle Menschen barrierefreien Zugang zu Medien haben. Unter dem Stichwort „Informatorische Selbstbestimmung“ schreibt die CDU/CSU: „Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch ein Recht auf digitalen Zugang hat, auch Menschen, die in Einrichtungen leben.“

Gesundheit & Pflege

Einige Menschen mit Behinderung sind aufgrund einer chronischen Erkrankung behindert, weshalb gerade der Zugang zu kompetenten Ärzt*innen und die schnelle Versorgung mit Medikamenten einen großen Stellenwert einnehmen. Außerdem gibt es eine große Gruppe von Menschen mit chronischen Krankheiten, die auf Pflege angewiesen sind. Die CDU/CSU sagt, dass sie den bürokratischen Aufwand im Gesundheitssystem reduzieren und die digitale Gesundheitsakte unterstützen möchte. Jedem Menschen – ob krank oder gesund – soll es möglich sein, sich gesund zu ernähren, um Erkrankungen wie Diabetes vorzubeugen; Televisiten in Krankenhäusern sollen Ärzt*innen helfen, sich über Patient*innen bundesweit auszutauschen, und die Forschung an unheilbaren Krankheiten möchte die CDU/CSU verbessern. Gerade für Schwerkranke will die Partei innovative Behandlungen und Medikamente schneller verfügbar machen. Zum Thema Pflege setzt die CDU/CSU auf Technik mit dem Einsatz von modernen Robotern, die Pflegekräfte entlasten könnten. Zusätzlich möchte die Partei das „Selbstbestimmungsrecht [von pflegebedürftigen Menschen] stärken und die Unterstützungsleistungen durch die Pflegeversicherung dorthin leiten, wo der Pflegebedürftige lebt“. Des Weiteren sei man der festen Überzeugung, dass die gepflegte Person selbst entscheiden können soll, wo sie lebt und gepflegt wird.