Verstetigung in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Eine Frau und ein Mann spielen Rollstuhlbasketball

Kommune Inklusiv wirkt nachhaltig

In der Modellkommune Verbandsgemeinde (VG) Nieder-Olm haben die Politiker*innen einstimmig einer Inklusions-Strategie zugestimmt. Das Kommune Inklusiv-Netzwerk aus Verbänden und Verwaltung hatte die Strategie entwickelt. Damit will die Verbandsgemeinde die Ziele von Kommune Inklusiv dauerhaft weiter verfolgen und die Arbeit nahtlos fortsetzen. Die Initiative Kommune Inklusiv VG Nieder-Olm endet 2023. Dass es mit der Strategie Inklusion ein Nachfolge-Vorhaben gibt, ist ein großer Erfolg für Kommune Inklusiv und die Engagierten vor Ort. 

„Wir wollen nicht die Menschen verändern, sondern die Rahmenbedingungen, in denen das Leben stattfindet“: Dieses übergeordnete Ziel steht in der Inklusions-Strategie und dazu verpflichtet sich nun die Verbandsgemeinde Nieder-Olm.

Außerdem stehen folgende Teil-Ziele in der Strategie: 

  • Ein Bewusstsein für Teilhabe ist in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm vorhanden.
  • Die Bürger*innen gestalten den Weg zu mehr Inklusion mit: Sie können sich an allen Projekten zur Strategie Inklusion beteiligen.
  • Alle Menschen können gleichberechtigt am Leben und an der Gemeinschaft teilhaben.

Drei Personen-Gruppen sollen die Strategie mit verwirklichen:

  1. Die Menschen, um die es bei einer Entscheidung geht. Sie sind die Expert*innen für ihre eigene Lebenssituation in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm. 
  2. Entscheidungs-Träger*innen: Menschen in Ämtern, die Entscheidungen treffen und Verantwortung tragen - beispielsweise in Verwaltung, Politik, Verbänden und Organisationen
  3. Expert*innen: alle Personen, die Fachwissen, Erfahrungen oder Können einbringen wollen

Ein Leitbild für vielfältiges Leben

Ein wichtiger Bestandteil der Strategie Inklusion ist das Leitbild für mehr Inklusion in der Verbandsgemeinde, die Charta. Die Charta ist eine Art Grundregel-Katalog für die Inklusions-Strategie: So verpflichten sich alle, die die Charta unterzeichnen, zu gegenseitigem Respekt und Wertschätzung. Sie wollen die Würde und Rechte aller Menschen achten und sich gegenseitig dabei unterstützen, Barrieren zu beseitigen und Diskriminierung zu vermeiden.

Die Verbandsgemeinde und die Netzwerkpartner*innen unterzeichnen die Charta – und alle weiteren Organisationen, Unternehmen, Vereine, Nachbarschafts-Gruppen und Einzelpersonen aus der VG Nieder-Olm können das ebenfalls tun. Wer die Charta unterschreibt, erklärt sich verbindlich dazu bereit, die Strategie Inklusion mit umzusetzen. Der Anspruch dabei lautet: „Wir müssen jetzt noch keine perfekte inklusive Kommune sein – doch wir wollen immer wieder darüber reden und daran arbeiten.“

Neue politische Instrumente entwickelt

Um die Strategie umzusetzen und die Ziele zu erreichen, hat das Kommune Inklusiv-Netzwerk ganz neue politische Instrumente entwickelt. Es hat diese Instrumente „Inklusions-Vorbehalt“ und „Inklusions-Folgenabschätzung“ genannt. Inklusions-Vorbehalt bedeutet: Bei jeder Entscheidung prüft die Verbandsgemeinde vorher, ob die Entscheidung wichtig ist für Inklusion. Und ob sie sich auf die Teilhabe der Menschen auswirkt. Falls ja, folgt die Inklusions-Folgenabschätzung: Die Verantwortlichen prüfen, wie sich die Entscheidung auswirkt, also welche Folgen sie hat.

Das Kommune Inklusiv-Team hat für diese neuen Instrumente ein vorhandenes politisches Instrument abgewandelt: die sogenannte Gesetzesfolgenabschätzung. Die besagt: Die Bundespolitik muss die möglichen Folgen eines neuen Gesetzes herausfinden und bewerten, bevor sie es verabschieden kann. Nach diesem Prinzip funktioniert nun auch die Inklusionsfolgen-Abschätzung in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm.

Unverzichtbar: Koordinierungsstelle, Steuerungsgremium und Netzwerk

Die Inklusions-Strategie sieht außerdem vor, dass es eine hauptamtliche Koordinierungsstelle und ein Steuerungsgremium gibt. Die Koordinierungsstelle wird die Umsetzung der Strategie zusammen mit der Verwaltung organisieren. Sie soll alle Aktivitäten zur Umsetzung aufeinander abstimmen und den Austausch aller Beteiligten voranbringen. Das Steuerungsgremium berät den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin. Es unterstützt den Austausch zwischen der Verbandsgemeinde und den weiteren Menschen, die die Strategie umsetzen. Außerdem soll es wie bei Kommune Inklusiv ein Netzwerk geben, das Inklusion in der Verbandsgemeinde voranbringt und die Strategie mit eigenen Maßnahmen umsetzt. Zum Netzwerk werden Einrichtungen, Unternehmen und Vereine aus der Verbandsgemeinde gehören.

Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm arbeitet zurzeit daran, diese Stellen und Gremien einzurichten.

Das Beste aus einer Ausnahmesituation machen: Mit Beginn der Lockdowns in der Covid-19-Pandemie waren Veranstaltungen und Aktionen vor Ort nicht mehr möglich – es wurden Ressourcen frei. Daher beschloss die Kommune Inklusiv-Steuerungsgruppe: „Wir stecken jetzt noch mehr Zeit und Energie in diese strategische Arbeit. Wir schauen, wie wir die Strukturen in der VG Nieder-Olm ändern können und müssen, damit Inklusion in allen Bereichen dauerhaft mitgedacht wird.“ Das Kommune Inklusiv-Team begann mit der Arbeit an der Inklusions-Strategie begann. Hierbei unterstützte die Prozessbegleitung.  

Das Team hatte Nachhaltigkeit von Beginn an mitgedacht: In Boxenstopps und Workshops hatte das Netzwerk gemeinsam mit der Prozessbegleitung Ideen entwickelt, wie es mit Kommune Inklusiv nach fünf Jahren Projektlaufzeit weitergehen und wie die Verbandsgemeinde Nieder-Olm die erarbeiteten Wirkungsziele konsequent weiter verfolgen kann. Auf diese Arbeit konnte die Steuerungsgruppe nun gut aufbauen.

Die Steuerungsgruppe beschloss, sich vom Bürgermeister der VG Nieder-Olm den offiziellen Auftrag abzuholen, eine Inklusions-Strategie für die Verbandsgemeinde zu entwickeln. Dieses Mandat erteilte der Bürgermeister im Herbst 2020. 

Die Kommune Inklusiv-Steuerungsgruppe bildete daraufhin ein Strategie-Team, das die Strategie Inklusion erarbeitete. Anfang 2022 legte das Strategie-Team seinen Entwurf der Steuerungsgruppe vor. Diese leitete den Entwurf an den Bürgermeister weiter. Der Bürgermeister gab ihn in den Ausschuss für Generationen, Soziales, Kultur und Migration. Im März 2022 stimmte der Ausschuss einstimmig für den Entwurf und leitete ihn an den Rat der Verbandsgemeinde weiter. Der Rat entschied sich im Mai 2022 ebenfalls einstimmig für die Strategie Inklusion. 

Mehr darüber lesen, wie politische Abläufe in Kommunen funktionieren

Die Strategie Inklusion in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm ist noch nicht in Kraft - doch sie wirkt bereits. Diese Erfahrung machte die Verbandsgemeinde, als sie Anfang 2022 ein neues Feuerwehrhaus plante. Die Arbeit an der Inklusionsstrategie und die Planung des Feuerwehrhauses liefen zeitlich parallel, waren aber nicht miteinander verknüpft.

Im Frühjahr 2022 stellte das Kommune Inklusiv-Strategieteam den Entwurf der Inklusions-Strategie den Lokalpolitiker*innen im Fachausschuss für Soziales vor, der die Strategie einstimmig beschloss. In diesem Sozial-Ausschuss saßen zwei Lokalpolitiker, die als Feuerwehrleute für das Thema Feuerwehr im Verbandsgemeinderat zuständig sind. Als die Architekt*innen ihr erstes Konzept für das Feuerwehrhaus im Bau-Ausschuss präsentierten, waren diese Feuerwehrleute auch dabei und schauten genau hin. Ihnen fiel auf, dass die Architekt*innen für den Weg zum Haupteingang einen Belag aus Schotter geplant hatten. Außerdem hatten sie als Eingangstür eine Tür eingeplant, die sich nicht automatisch öffnet. Die Feuerwehrleute kritisierten im Bau-Ausschuss, dass das neue Feuerwehrhaus so nicht barrierefrei wäre. Menschen im Rollstuhl könnten auf dem feinen Schotter nicht fahren und die Tür nicht gut öffnen. Das Architekturbüro bekam den Auftrag, den Entwurf nachzubessern.  

Dadurch, dass die Feuerwehrleute sich im Sozialausschuss mit der Inklusions-Strategie beschäftigten, die Wirkungsziele kannten und ihnen zustimmten, hatte sich ihr Blick verändert. Sie dachten Inklusion von Anfang an mit.

Im Strategie-Team entwickelten Mitarbeiter*innen der Verbandsgemeinde-Verwaltung, der Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen GPE, vom Landessportbund Rheinland-Pfalz, von der Gemeinnützigen Gesellschaft für ambulante und stationäre Altenhilfe GFA und vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben ZSL gemeinsam die Inklusions-Strategie. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz moderierte den Prozess und leitete ihn an. Alle Partner*innen haben die Zusammenarbeit als sehr positiv und wertschätzend empfunden. 
Portrait von Reiner Wissel

Wir haben politisch gewirkt

„Das Besondere an der gemeinsamen Arbeit ist, dass wir das Gemeinwesen aktiv mitgestalten können. Unsere Arbeit hat eine Wirkung auf kommunaler Ebene. Und zwar nicht nur auf der gesellschaftlichen, sondern auch auf politischer Ebene. Ich freue mich sehr darüber, dass wir vom Bürgermeister den offiziellen Auftrag bekommen haben, die Strategie zu erarbeiten. Und dass Fachausschuss und Verbandsgemeinderat einstimmig zugestimmt haben. So haben wir wirklich etwas an den Strukturen verändert.“ 

Reiner Wissel, Gemeinnützige Gesellschaft für ambulante und stationäre Altenhilfe GFA

 
Das Team von Kommune Inklusiv in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Es war ein sehr demokratischer Prozess 

„Von allen Akteurinnen und Akteuren gab es eine sehr große Bereitschaft, zusammenzuhalten und gemeinsam in der Gruppe und im Netzwerk ein gutes Ergebnis zu erzielen. Die Beteiligten haben alle sehr eigenverantwortlich Teile für die Inklusions-Strategie zugeliefert: Sie haben sie in Unter-Arbeitsgruppen entwickelt und wieder ins Strategie-Team zurückgespielt, wo die Teile diskutiert, bearbeitet und zu einer gemeinsamen Strategie zusammengeführt wurden – wie ein Puzzle. Es war ein sehr demokratischer Prozess. Dass der Verbandsgemeinderat das Papier einstimmig beschlossen hat und wir damit den Rückhalt in der Politik haben, erleichtert uns die weitere Arbeit. Super finde ich das neu entwickelte politische Instrument der Inklusions-Folgenabschätzung. Und dass wir nun die Möglichkeit haben, dieses Instrument einfach mal auszuprobieren und in der Praxis zu testen.“

Gerlinde Busch, Projektkoordinatorin Kommune Inklusiv und Geschäftsführerin Zentrum für Selbstbestimmtes Leben ZSL 

Portrait von Jörg Greis

Das Herzstück ist die Charta

„Die Charta ist für mich das Herzstück der Strategie Inklusion. Sie besagt im Grunde: Wir müssen jetzt noch keine perfekte inklusive Kommune sein – doch wir haben den Anspruch, darüber zu reden und daran zu arbeiten. Wir müssen offen sein für Inklusion. Dass alle Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die das wollen, die Charta mitzeichnen und sich diesem Ziel freiwillig verpflichten können, finde ich genial. Meiner Meinung nach ist das ein sehr guter Weg zur Verstetigung – indem Menschen sagen: ,Ja, da machen wir mit, das probieren wir aus. In kleinen Schritten, in großen Schritten – mit der Nachbarschaft oder im Kirchenchor. Wir gehen auf die Menschen zu und sprechen mit ihnen, was sie eigentlich wollen.’ Die Charta wird die Strategie Inklusion am Laufen halten und zum Mitmachen anregen.“ 

Jörg Greis, Geschäftsführer der Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen GPE 

Kathleen Dollmann

Die Kommunikation hat toll funktioniert

„Obwohl wir alle aus unterschiedlichen Bereichen kommen, haben wir immer auf Augenhöhe kommuniziert. In unserem Team waren Menschen, die an der Basis arbeiten, die Projekte in der Praxis umsetzen. Und auf der anderen Seite Menschen aus Ministerien, die eher theoretisch arbeiten. Ich habe gemerkt: Wer politisch arbeitet, kommuniziert anders als jemand, der oder die mit Menschen mit Behinderung, Demenz oder mit Fluchterfahrung arbeitet. Und dennoch haben wir immer eine Ebene gefunden. Weil alle bereit waren, die anderen zu verstehen und ihre Sichtweise zu tolerieren. Dadurch war es überhaupt kein Problem zu fragen: ,Was hast du damit jetzt eigentlich gemeint?’ Das hat eine tolle Atmosphäre geschaffen. Es war klar, dass wir ein Team mit einem gemeinsamen Ziel sind.“ 

Kathleen Dollmann, Landessportbund Rheinland-Pfalz

Ralph Spiegler

Das Projekt lebt

„Besonders beeindruckt haben mich das große Engagement und die faszinierende Dynamik innerhalb der Steuerungsgruppe und im Strategie-Team. Auch Rückschläge wie die Pandemie und andere Unwuchten haben die Truppe nicht aus dem Tritt gebracht. Ich bin begeistert, dass wir mit dem Strategie-Papier die Brücke geschlagen haben von Kommune Inklusiv hin zu einer Handlungsverpflichtung für die Zukunft. Das Projekt lebt! Entscheidend wird jetzt sein, die Selbstverpflichtung in reales Handeln umzusetzen. Dafür will ich mich im Sozialraum Verbandsgemeinde Nieder-Olm einsetzen.“ 

Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Die Akteur*innen und Verantwortlichen in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm müssen das Strategie-Papier nun schrittweise in die Praxis umsetzen: Verwaltung, Politik, Verbände und Einrichtungen gemeinsam. 

Die Verbandsgemeinde hat die Aufgabe, eine hauptamtliche Koordinationsstelle einzurichten und dafür Geld bereit zu stellen. Es muss geklärt werden: Welche konkreten Aufgaben und Rechte soll die Koordinationsstelle haben? Und wo wird die Person arbeiten? Bei der Verwaltung? Falls ja, in welcher Abteilung? Oder soll die Stelle bei einem Verband aus dem Netzwerk geschaffen werden? 

Außerdem wird die Verwaltung Mitglieder für das Steuerungsgremium vorschlagen. Sie wird festlegen, welche genauen Aufgaben das Gremium übernehmen soll. Im Steuerungsgremium sollen die drei Personen-Gruppen vertreten sein, die die Strategie mit umsetzen:

  • Vertreter*innen für die Menschen aus der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, beispielsweise aus dem Seniorenbeirat, dem Migrationsbeirat, dem Beirat für Menschen mit Behinderung
  • Entscheidungs-Träger*innen, beispielsweise Mitarbeiter*innen der Verbandsgemeinde-Verwaltung und Politiker*innen 
  • Expert*innen, beispielsweise aus Senioren-Einrichtungen, Werkstätten für Menschen mit Beeinträchtigung, Einrichtungen für den Schutz von Frauen, Jugendzentren, Schulen, Kindertagesstätten 

Nach und nach müssen alle Mitarbeiter*innen in der Verwaltung, alle Lokalpolitiker*innen und alle Bürger*innen informiert, mitgenommen und einbezogen werden - über persönliche Ansprache, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Formen der Partizipation. 

Wir werden im Praxishandbuch Inklusion weiter über den Fortschritt berichten.

Mehr über die gemeinsame Arbeit an der Inklusionsstrategie und die nächsten Schritte zur Umsetzung lesen Sie auch im Interview mit der Leiterin der Abteilung Bürgerdienste in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Annette Hambach-Spiegler.

Portraitfoto von Gracia Schade, Annette Hambach-Spiegler und André Schade

Nachgefragt bei

Annette Hambach-Spiegler, Leiterin der Abteilung Bürgerdienste bei der Verbandsgemeinde Nieder-Olm und Vertreterin der Verbandsgemeinde bei Kommune Inklusiv Nieder-Olm

Erfolgs-Faktoren in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Nach der Einschätzung der Beteiligten kann Kommune Inklusiv in der VG Nieder-Olm aus folgenden Gründen erfolgreich weiterlaufen: 
  • Engagierte und verantwortungsvolle Netzwerkarbeit

    Die Akteur*innen stehen gemeinsam hinter der Strategie. Das half dabei, Verwaltung und Politik zu überzeugen
  • Kommunikation auf Augenhöhe im Netzwerk

    Alle Netzwerkpartner*innen wurden einbezogen in die Arbeit und mitgenommen auf dem Weg zur Inklusions-Strategie. 
  • Ausreichend Zeit

    Netzwerkpartner*innen, Verwaltung und Politik einzubeziehen und zu überzeugen braucht Zeit. In der VG Nieder-Olm dauerte der Prozess zur erfolgreichen Verstetigung knapp zwei Jahre. 
  • Wirkungsorientiert geplant und Nachhaltigkeit bei Kommune Inklusiv von Anfang an mitgedacht

    Das Netzwerk beschäftigte sich seit der Planungsphase mit dem Thema Verstetigung und überprüfte laufend seine Ziele in (Zwischen-)Evaluationen. 
  • Bewusstsein für Inklusion in der VG Nieder-Olm

    Schon vor Kommune Inklusiv waren in Verwaltung und Politik das Wissen und die Erfahrung vorhanden, dass Inklusion wichtig und sinnvoll ist. Der Bürgermeister steht hinter Inklusion. Seit 2011 gibt es einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Ein Jahr zuvor hatte sich ein Beirat für Menschen mit Behinderung gegründet.