Förderprogramme für Städte

Städte und Kommunen wollen gerne barrierefrei werden. Doch sie haben oft nicht genug Geld, um den Umbau zu bezahlen. Es gibt verschiedene Förderprogramme, die den Städten und Kommunen helfen können.
 

Text: Elisabeth Wicher

Die Internetseite der Stadt hat keine Informationen in Einfacher Sprache, ins Finanzamt kommt man nur über eine Treppe, im Theater fehlt eine barrierefreie Toilette. Dabei sagt die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen: Menschen mit Behinderung sollen überall dabei sein können. Die Behindertenrechtskonvention ist eine Art Vertrag. Darin stehen die Rechte von Menschen mit Behinderung. Deutschland hat die Behindertenrechtskonvention 2009 unterschrieben und muss sich eigentlich daran halten. Doch oft ist nicht genug Geld für den barrierefreien Umbau da.

Förderprogramm „Barrierearme Stadt"

Katharina Schöbinger von der KfW-Bank kennt dieses Problem: "Die Städte und Kommunen möchten gerne mehr für die Barrierefreiheit machen. Doch gibt es auch noch andere Probleme in den Städten und Kommunen. Diese Probleme kosten auch Geld und sind manchmal noch wichtiger. Für die Barrierefreiheit bleibt dann oft kein Geld mehr." Katharina Schöbinger ist für das Förderprogramm „Barrierearme Stadt" zuständig. Dieses Förderprogramm gibt günstige Kredite an Kommunen, städtische Unternehmen und soziale Einrichtungen. Zum Beispiel an den öffentlichen Bus- und Bahnverkehr. Diese Kredite bekommen sie nur, wenn sie damit Barrieren in der Stadt abbauen. Will jemand etwas neu bauen, gibt es keinen Kredit. Denn baut die Stadt etwas neu, muss es sowieso barrierefrei gebaut werden.

„Es gibt immer mehr ältere Menschen in Deutschland. Sie brauchen Barrierefreiheit.", sagt Schöbinger. „Wir wollen, dass alte Menschen und Menschen mit Behinderung nicht umziehen müssen. Denn in ihrem bekannten Stadtviertel kennen sie sich am besten aus." Seit 2009 gibt die KfW-Bank auch Menschen einen günstigen Kredit, die ein Haus besitzen. Das Förderprogramm heißt „Altersgerecht Umbauen".

Bis heute förderte die KfW mit dem Förderprogramm „Barrierearme Stadt" etwa 250 Bau-Projekte. Städte und Kommunen bauen lieber kleinere Dinge um, die nicht so viel Geld kosten. Oder sie kaufen Dinge, die nicht viel Geld kosten, zum Beispiel eine Rampe für Rollstuhlfahrer. Wenn städtische Unternehmen für den Bus- und Bahnverkehr zuständig sind, müssen sie viel mehr Geld ausgeben. Die Stadtwerke München haben knapp 30 Millionen Euro für den Bus- und Bahnverkehr ausgegeben. Zwischen 2010 und 2014 haben sie insgesamt 125 Rolltreppen in 20 U-Bahn-Stationen erneuert. Außerdem bauten die Stadtwerke 45 Fahrstühle für rund sieben Millionen Euro um. Die Stadt München sagt: Alle 100 U-Bahnhöfe der Stadt sind jetzt barrierefrei. Die Stadtwerke München haben für den Umbau auch das Förderprogramm „Barrierearme Stadt" der KfW-Bank genutzt.

Kommunen haben oft zu wenig Geld, um Barrieren abzubauen

Auch die Bundesländer bieten Förderprogramme für Städte und Gemeinden an. Das Bundesland Baden-Württemberg hat auch so ein Programm. Es heißt "Städtebauförderung". Das Bundesland möchte damit erreichen, dass die Städte modern und barrierefreie werden. Das Programm fördert nur bestimmte Dinge: zum Beispiel Plätze, Wege, Kindergärten, Begegnungsorte und Verwaltungsgebäude. Die Stadt beantragt Fördergeld und erklärt, was sie umbauen will. Das Wirtschaftsministerium entscheidet dann, ob die Stadt die Förderung erhalten kann. Die Stadt erhält dann mehr als die Hälfte der Kosten vom Land Baden-Württemberg, den Rest muss sie selbst bezahlen.

„Von den 1.101 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg nutzen derzeit 858 das Förderprogramm", sagt Susanne Glaser, verantwortlich für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Wirtschaftsministerium. In den letzten 46 Jahren haben diese Städte und Gemeinden insgesamt knapp sechs Milliarden Euro für den Umbau bekommen. Dazu kommen mehr als eine Milliarde Euro an Hilfen der Bundesregierung. Im Jahr 2017 bekommen die Städte und Gemeinden rund 253 Millionen Euro für die Erneuerung der Städte.

Auch die Europäische Union (EU) fördert Bau-Projekte von Städten. Von 2014 bis 2020 will die EU etwa 1,5 Milliarden Euro für den Umbau von Städten und Gemeinden ausgeben. Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderung stehen nicht wörtlich in dem Förderprogramm. Doch die EU hat das Ziel mehr für Inklusion zu tun. Für Kommunen sind besonders zwei Förderprogramme interessant: der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung" und der „Europäische Sozialfonds". Auch die Bevölkerung vor Ort kann versuchen, Geld von der EU zu bekommen. Diese Förderung hat den Namen „Community-Led Local Development". Das Europäische Informationszentrum in Berlin kann dabei helfen, die richtige Förderung für ein Projekt zu finden.

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