Gesetze einhalten

Grund 10: Inklusion bedeutet Einhaltung von geltenden Gesetzen

Eine Frau im Rollstuhl und ein junger Mann

Sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene bedeutet Inklusion sich an geltende Gesetze zu halten.

  • Deutschland hat sich 1949 in Artikel 3 des Grundgesetzes dazu verpflichtet, alle Menschen vor dem Gesetz gleich zu behandeln. Dort heißt es: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. […] Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“. 1994 wurde in Artikel 3 folgender Satz ergänzt: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
  • 2002 trat das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Kraft: "Ziel dieses Gesetzes ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhindern sowie ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen."
  • 2006 wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) (umgangssprachlich Antidiskriminierungsgesetz genannt) verabschiedet: „Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen
  • Die UN-Behindertenrechtskonvention hat Deutschland 2007 als einer der ersten Staaten unterzeichnet. 2009 trat sie in Kraft. Darin steht: „Zweck dieses Übereinkommens ist es, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“

Viele Bundesländer, Landkreise und Kommunen haben weitere Gesetze und Aktionspläne zur Umsetzung der hier genannten Gesetze verabschiedet.

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