Rechtlich fehlt noch einiges

Seit der Verabschiedung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind zehn Jahre vergangen. Damit hat sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderung teils sofort – etwa das Diskriminierungsverbot – und teils schrittweise – zum Beispiel die Barrierefreiheit – umzusetzen.
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat geprüft, welche wichtigen Artikel bisher nicht ausreichend oder gar nicht umgesetzt wurden und Vorschläge zur Verbesserung der Menschenrechtslage Behinderter in Deutschland gemacht. Einige der wichtigsten stellen wir hier vor.

Zeichnung: Porträt eines Mannes mit rundem Gesicht und hoher Stirn neben einer Frau mit Pferdeschwanz

Horst Frehe, ehemaliger Richter am Sozialgericht Bremen, und Nancy Poser, Richterin am Amtsgericht Trier, haben als Mitglieder des Forums behinderter Juristinnen und Juristen den Umsetzungsstand der UN-BRK in Deutschland kommentiert und Forderungen zu ihrer Umsetzung aufgestellt. Wir zeigen Ihnen die Kommentare zu vier der wichtigsten Artikel. Hier können Sie die vollständige Fassung lesen.

Illustration: Luise Charlotte Klett

Grafische Darstellung: Rollstuhl und Bus

Zugänglichkeit

Wo muss bei der Umsetzung der Verpflichtung zur Barrierefreiheit noch nachgebessert werden?

Kommentar zu Artikel 9 der UN-BRK
Icon von einem Haus auf burgunderfarbenem Hintergrund

Unabhängige Lebensführung

Welche entscheidenden Regelungen müssen noch eingelöst werden?

Kommentar zu Artikel 19 der UN-BRK
Grafik: Kopf

Bildung

Wie können die richtigen Voraussetzungen für ein inklusives Bildungssystem geschaffen werden?

Kommentar zu Artikel 24 der UN-BRK
Grafik: Aktentasche

Arbeit und Beschäftigung

Woran mangelt es bei der Umsetzung der Richtlinien für
einen inklusiven Arbeitsmarkt

Kommentar zu Artikel 27 der UN-BRK

Hörversion des Artikels