Deutscher Behindertenrat

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  • Stellungnahme des Bündnisses von Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen

  • Bescheinigt Deutschland mangelnde Inklusionsbemühungen

  • Zu wenig finanzielle und personelle Ressourcen im Bildungsbereich

Der Deutsche Behindertenrat, ein Aktionsbündnis von Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen in Deutschland, kritisiert die „mangelnden Inklusionsbemühungen“ in Bezug auf inklusive Bildung. Seine Positionen zum Thema hat der Deutsche Behindertenrat unter anderem im „Update zur 2. Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention“ (2018) dargelegt. Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, den Fachverbände für Menschen mit Behinderung und der LIGA Selbstvertretung bezieht der Deutsche Behindertenrat kritisch Stellung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN BRK) in Deutschland. In Bezug auf Artikel 24 der UN BRK bescheinigt das Bündnis unter anderem einen Mangel an einer bundesweiten Gesamtstrategie, einem Bundes-Aktionsplan, Zeitplänen und Ziele, aber auch finanziellen und personellen Ressourcen im Bildungsbereich. 2015 hatte der Deutsche Behindertenrat außerdem ein Positionspapier zur inklusiven Bildung vorgelegt.

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Die großen Sozialverbände, die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe sowie unabhängige Behindertenverbände haben 1999 den Deutschen Behindertenrat gegründet. Unter anderem ist es seine Aufgabe, Interessen behinderter und chronisch kranker Menschen und ihrer Angehörigen verbandsübergreifend zu vertreten.

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Artikel 24 der UN-BRK

Dieser Artikel der Behindertenrechtskonvention stellt sicher, dass Menschen nicht wegen einer Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden dürfen. Alle Kinder und Jugendliche sollen gleichberechtigt Zugang zu inklusiver, hochwertiger und unentgeltlicher Schulbildung haben.

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Parallelbericht

Die BRK-Allianz, ein breites Bündnis von Organisationen der Zivilgesellschaft, hat 2013 einen Ersten Bericht zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland vorgelegt. Darin geht es um die Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen in Deutschland sowie den Stand der Verwirklichung ihrer Menschenrechte.

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Monitoringstelle zur UN-BRK

2017 hat die Monitoringstelle zur UN-Behindertenkonvention ein Positionspapier zur Inklusiven Bildung als Menschenrecht vorgelegt. Sie fordert unter anderem ein Gesamtkonzept aller Bundesländer.

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